Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 20 des Marktgemeinderates Hohenfels am 09. Februar 2010 in Hohenfels um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Sämtliche 15 Mitglieder waren ordnungsgemäß eingeladen.
Vorsitzender war: 1. Bgm. Bernhard Graf
Schriftführer war: Reiner Hirschmann
Anwesend waren:
Dietmar Feuerer, Karl Herrmann, Georg Karl, Josef Metz, Rudolf Seibold, Volker Kotzbauer, Bernhard Birgmeier, Albert Vogl, Karin Dechant, Alfons Moser, Michael Böhm, Reinhold Kollroß, Heinrich Boßle, Martha Girullis
Außerdem war anwesend:
Entschuldigt abwesend waren:
Unentschuldigt abwesend waren:
Beschlussfähigkeit war gegeben.
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TOP
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Thema
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Sachverhaltsdarstellung
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Abst. Erg.
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Bgm. Graf stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Gegen die Tagesordnung und das Protokoll vom 19. Januar 2010 wurden keine Einwände erhoben, es gilt als genehmigt.
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Nach dem Versenden der Tagesordnung wurde noch ein Tekturplan eingereicht, hierfür müsste die Tagesordnung geändert werden.
Der Änderung der Tagesordnung wird zugestimmt.
Tektur zum Bauantrag Brunner, Errichten eines Stallgebäudes für Grünlandpfleger in Großbissendorf, Westring:
Das Pultdach des Stalles wird steiler und die Lage im Grundstück wird geringfügig gedreht.
Beschluss:
Dem Bauantrag wird zugestimmt.
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15 gegen 0
Stimmen
15 gegen 0
Stimmen
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1
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Nutzung des Marktwappens
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Vortrag:
Der Vorsitzende des KONTAKT-Clubs Hohenfels, Andreas Kirschenbauer, hat einen schriftlichen Antrag auf Verwendung des Marktwappens gestellt. Es soll Teil des neuen Vereinslogos werden.
Beschluss:
Der Markt Hohenfels gestattet dem KONTAKT-Club in stets widerruflicher Weise die Verwendung des Marktwappens
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15 gegen 0
Stimmen
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2
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Wappen am Kreisel Raitenbuch
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Vortrag:
Der OGV Raitenbuch will auf dem Kreisel ein großes Ortswappen errichten. Hierzu ist es erforderlich, dass der Markt beim Landkreis eine Erlaubnis beantragt. Beratung und Beschluss über diesen Antrag
Beschluss:
Der Markt stellt beim Landkreis einen Antrag, damit der OGV Raitenbuch ein Wappen am Kreisel errichten kann. Für die Pflege und den Unterhalt ist der OGV Raitenbuch verantwortlich.
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15 gegen 0
Stimmen
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3
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FW-Haus Markstetten
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Vortrag:
Vergabe des Gewerks Estricharbeiten. .An fünf Firmen wurde ein Leistungsverzeichnis versandt. Zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben.
Beschluss:
Das wirtschaftlichste Angebot stammt von der Fa. Gehr, Beratzhausen. Das Gewerk Estricharbeiten wird für die Angebotssumme von 4.954,09 Euro an die Fa. Gehr vergeben.
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15 gegen 0 Stimmen
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4
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Tourismuskonzept Schwarze Laber
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Vortrag:
Im Rahmen des Tourismuskonzepts „Schwarze Laber“ wäre es möglich, ein durch EU-Mittel gefördertes Projekt über die REGINA GmbH hierfür anzumelden. Es bietet sich die Sanierung des Palasstumpfes auf dem Schlossberg an, weil hier schon ein einfacher Entwurf des Ing. Büros Harbauer existiert und die Zeit drängt.
Beschluss:
Der Markt Hohenfels meldet über die REGINA GmbH die Sanierung des Palasstumpfes auf dem Schlossberg als Maßnahme zur Förderung im Rahmen des Tourismuskonzepts „Schwarze Laber“ an. Eine Kostenschätzung über 116.000 Euro liegt vor.
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14 gegen 1
Stimmen
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5
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Aufstellung eines Bebauungsplanes Solarpark Effenricht
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Vortrag:
Beratung und Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Solarpark Effenricht“.
Die Ingenieurgesellschaft für Bauwesen Hubert Lerch mbH, Fürstenzell, will für die Solea AG, Plattling, auf einem ca. 22 ha großen Grundstück des Johann Koller, Effenricht, Flur-Nr. 1133, Gmkg. Markstetten (östl. der Kreisstraße zw. Effenricht und Markstetten) eine PV-Bodenanlage mit 8,8 MW Leistung errichten.
Eine Voranfrage wurde im Marktgemeinderat bereits positiv beschieden. Im gemeindlichen Standortkonzept ist diese Fläche auch positiv bewertet, allerdings in einer kleineren Variante. Zur Einleitung des Bauleitverfahrens sind folgende Beschlüsse zu fassen:
Beschluss:
1. Aufstellungsbeschluss
Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes „Solarpark Effenricht“ beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst eine landwirtschaftliche Nutzfläche in der Gemarkung Markstetten, Flurstück 1133. Der Geltungsbereich ist in dem aktuell rechtskräftigen Flächennutzungsplan als Ackerfläche ausgewiesen. Es wird beschlossen, parallel eine Flächennutzungsplanänderung durchzuführen. Der Beschluss wird unter folgenden Bedingungen gefasst:
· die möglichen Kosten für die Erschließung (Wege, Leitungen, usw.) trägt der Betreiber
· die Kosten für den Rückbau der Anlage nach Einstellung des Betriebs trägt der Betreiber und sichert sie in ausreichender Höhe durch die Hinterlegung einer Bankbürgschaft beim Markt Hohenfels ab
· in einem zivilrechtlichen Durchführungsvertrag ist zu regeln, dass die Kosten für die fachliche Stellungnahme, die Planungsleistungen und die Genehmigungen der Betreiber zu tragen hat. Eine pauschale Entschädigung für die Bearbeitung im Planungsverfahren in Höhe von 1.000 Euro ist an den Markt Hohenfels zu leisten. Außerdem muss für die gesamte Laufzeit der Anlage der ständige Sitz des Betreibers in der Marktgemeinde Hohenfels liegen. Diese Forderung ist durch geeignete Sanktionen zu abzusichern.
2. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, gem. § 3 Abs. 1 BauGB die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und gem. § 4 Abs. 1 BauGB die frühzeitige Behördenbeteiligung durchzuführen.
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15 gegen 0
Stimmen
15 gegen 0
Stimmen
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6
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Aufstellung eines Bebauungsplanes Solarpark Hausraitenbuch
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Vortrag:
Beratung und Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Solarpark Hausraitenbuch“.
Die Ingenieurgesellschaft für Bauwesen Hubert Lerch mbH, Fürstenzell, will für die Solea AG, Plattling, auf einem ca. 5,1 ha großen Grundstück des Robert Mirbeth, Hausraitenbuch, Flur-Nr. 337, Gmkg. Raitenbuch (östl. der GVS zw. Hausraitenbuch und Gunzenhof) eine PV-Bodenanlage mit 2,0 MW Leistung errichten. Zur Einleitung des Bauleitverfahrens sind folgende Beschlüsse zu fassen:
Beschluss:
1. Aufstellungsbeschluss
Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes „Solarpark Hausraitenbuch“ beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst eine landwirtschaftliche Nutzfläche in der Gemarkung Raitenbuch, Flurstück 337. Der Geltungsbereich ist in dem aktuell rechtskräftigen Flächennutzungsplan als Ackerfläche ausgewiesen. Es wird beschlossen, parallel eine Flächennutzungsplanänderung durchzuführen. Der Beschluss wird unter folgenden Bedingungen gefasst:
· die möglichen Kosten für die Erschließung (Wege, Leitungen, usw.) trägt der Betreiber
· die Kosten für den Rückbau der Anlage nach Einstellung des Betriebs trägt der Betreiber und sichert sie in ausreichender Höhe durch die Hinterlegung einer Bankbürgschaft beim Markt Hohenfels ab
· in einem zivilrechtlichen Durchführungsvertrag ist zu regeln, dass die Kosten für die fachliche Stellungnahme, die Planungsleistungen und die Genehmigungen der Betreiber zu tragen hat. Eine pauschale Entschädigung für die Bearbeitung im Planungsverfahren in Höhe von 1.000 Euro ist an den Markt Hohenfels zu leisten. Außerdem muss für die gesamte Laufzeit der Anlage der ständige Sitz des Betreibers in der Marktgemeinde Hohenfels liegen. Diese Forderung ist durch geeignete Sanktionen zu abzusichern.
2. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, gem. § 3 Abs. 1 BauGB die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und gem. § 4 Abs. 1 BauGB die frühzeitige Behördenbeteiligung durchzuführen.
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15 gegen 0
Stimmen
15 gegen 0
Stimmen
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Beteiligung des Trägers öffentlicher Belange
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Vortrag:
Die Stadt Parsberg will einen Bebauungsplan „Solaranlage Eichensee“ aufstellen. Hierzu ist es u.a. erforderlich eine Stellungnahme der Nachbargemeinden einzuholen. Gemeindliche Belange sind durch diese Maßnahme nicht betroffen.
Beschluss:
Gegen das Vorhaben der Stadt Parsberg, einen Bebauungsplan „Solaranlage Eichensee“ aufzustellen, erhebt der Markt Hohenfels keine Einwände.
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15 gegen 0
Stimmen
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Gründung eines Festausschusses
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Vortrag:
Bei der Bürgerversammlung im November 2009 wurde in Hohenfels der Antrag gestellt, dass der Marktgemeinderat zur Abwicklung des Bürgerfestes und des Weihnachtsmarktes einen Festausschuss gründen solle. In der letzten Sitzung wurden die Gruppierungen gebeten, für den Fall der Annahme dieses Antrages interessierte Ansprechpartner zu benennen.
Markträtin Dechant unterstützt den Antrag aus der Bürgerversammlung.
Marktrat Metz berichtet, dass in den anderen Ortsteilen die Vereine diese Aufgabe übernehmen.
Marktrat Kollroß meint, dass der 1. Bürgermeister auf jeden Fall mitarbeiten sollte.
Marktrat Vogl ist der Meinung, dass aus jeder Fraktion ein Marktrat in einem Gremium mitarbeiten sollte.
Marktrat Moser ist der Ansicht, dass diese Feste von den Vereinen und den Gewerbetreibenden veranstaltet werden sollten.
Marktrat Birgmeier erklärt, dass ein Bürgerfest von der politischen Gemeinde ausgehen sollte.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat unterstützt den Antrag. Bürgerfest und Weihnachtsmarkt sollen weiterhin im Wechsel abgehalten werden. Freiwillige aus dem Gemeinderat wirken bei der Organisation mit.
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15 gegen 0
Stimmen
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Unterstützung für die Lebenshilfe
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Vortrag:
Die Lebenshilfe Neumarkt e.V. erstellt in Neumarkt ein neues Gebäude. Bei der Finanzierung des Projekts besteht eine Lücke. Der Vorsitzende, Herr Göstl, wandte sich deshalb im Rahmen der Bürgermeisterdienstbesprechung an die Kommunen m.d.B. um finanzielle Unterstützung. Ein Vorschlag war, je Gemeindebürger 1 Euro zu spenden. Ob das in dieser Form möglich ist, wird derzeit geklärt, so dass dieser TOP zurückgestellt werden kann.
Beschluss:
Bis zur endgültigen Klärung der Modalitäten wird dieser TOP zurückgestellt
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15 gegen 0
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10
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Wünsche, Anträge, Bekanntgaben
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· Rathausneubau: Der Bürgermeister informiert über den aktuellen Stand rund um den Rathausneubau. Er stellt eine Vergleichsberechnung verschiedener Heizsysteme vor und erklärt die Entscheidung zugunsten einer Wasser-Wasser-Wärmepumpe.
· Neues Mitteilungsblatt: Der Druck erfolgt seit der Februarausgabe in Farbe. Die Mehrkosten betragen 100 Euro monatlich. Überwiegend hat das neue Layout ein positives Echo gefunden. Die Inseratgebühren, die in den letzten 12 Jahren unverändert waren, wurden neu kalkuliert und werden ab März in einem akzeptablen Rahmen angehoben.
· Kirche Granswang: Die Putzuntersuchung in der Kirche Granswang ist abgeschlossen. Der zementhaltige Putz muss abgeschlagen werden. Ein Treffen mit dem Landesamt für Denkmalpflege, der Architektin und der Kreisbaumeisterin hat vor Ort stattgefunden.
Bgm. Graf erläutert zusätzlich zu seinem Bericht aus dem Mitteilungsblatt die Zahlen aus der Jahresrechnung 2009 und nennt die Positionen, warum die Jahresrechnung ca. 2 Mio. Euro höher ausfiel als geplant:
Ø der Zuschuss zu den Kanalbaumaßnahmen von 341.000 € konnte Ende Dezember nicht mehr aus dem HH an die SBH überwiesen werden.
Ø die Gewerbesteuer ist um 538.000 € höher als geplant ausgefallen
Ø der geplante Kredit von 203.000 € musste nicht aufgenommen werden
Ø für Baumaßnahmen wurden 375.000 € weniger als geplant ausgegeben
Ø 645.000 € wurden vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt überführt
Ø 835.000 € wurden aus den Rücklagen entnommen und 1,7 Mio. € wieder zugeführt.
Der Haushalt des Jahres 2009 war der umfangreichste in der Geschichte des Marktes und konnte mit einem guten Ergebnis abgeschlossen werden.
Wünsche und Anträge:
Marktrat Vogl möchte wissen, wie lange die Zufahrt zur Schneidergasse während des Rathausneubaus gesperrt wird. Der Bgm. erklärt, dass eine verbindliche Aussage hierzu nicht möglich ist
Marktrat Kollroß regt an, die Termine im Mitteilungsblatt nicht nach Vereinen sondern nach Kalender zu ordnen. Der Bgm. erläutert, dass die Aufteilung nach Vereinen ein Wunsch von mehreren Lesern gewesen ist.
Markträtin Dechant macht darauf aufmerksam, dass die Eisstockbahn verlängert werden sollte. Der Bgm. berichtet, dass in einem erweiterten AGENDA-Kreis die Erfahrungen aus dem diesjährigen Betrieb gesammelt und Verbesserungen im nächsten Jahr umgesetzt werden.
2. Bgm. Feuerer überreicht eine Geldspende von Herrn Schnabl, Markstetten, die ihm dieser anlässlich der Gratulation zu seinem 90. Geburtstag zur Verwendung für das FFW-Haus Markstetten übergeben hat.
Marktrat Moser berichtet, dass Herr Norbert Wittl mit seinem Quad die Gehsteige auf der Breiten geräumt hat. Hierfür sollte eine Würdigung im Mitteilungsblatt erfolgen. Der Bgm. verspricht, nach Rücksprache mit Herrn Wittl sein Handeln angemessen zu würdigen.
2. Bgm. Feuerer weist darauf hin, dass auf der Homepage des Marktes ein Link auf die Partnerschaftsgemeinde Strasice besteht, obwohl noch keine Partnerschaft besteht. Der Bgm. berichtet, dass der Partnerschaftsvertrag noch nicht unterschrieben ist, aber ein häufiger Email-Kontakt aufrecht erhalten wird. Zum leichteren Verständnis wurde für den Link diese Bezeichnung gewählt.
Marktrat Metz spricht eine Einladung zum Starkbierfest in Markstetten am 13. März aus.
Markträtin Girullis erkundigt sich, ob der OGV den Osterbrunnen wieder aufstellen kann. Der Bgm. sichert dies selbstverständlich zu.
Marktrat Karl lädt zum Fischessen der CSU nach Markstetten am 05. März ein.
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