Nr. 18, Dezember 2009

Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 18 des Marktgemeinderates Hohenfels am 16. Dezember 2009  in Hohenfels um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Sämtliche 15 Mitglieder waren ordnungsgemäß eingeladen. Vorsitzender war:              1. Bgm. Bernhard Graf Schriftführer war:              Reiner Hirschmann  Anwesend waren: Dietmar Feuerer, Karl Herrmann, Georg Karl, Josef Metz, Rudolf Seibold, Volker Kotzbauer, Bernhard Birgmeier, Albert Vogl, Karin Dechant, Martha Girullis, Alfons Moser, Michael Böhm  Außerdem war anwesend:  Entschuldigt abwesend waren: Reinhold Kollroß, Heinrich Boßle  Unentschuldigt abwesend waren:  Beschlussfähigkeit war gegeben.   TOP Thema Sachverhaltsdarstellung Abst. Erg.       Bgm. Graf stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Gegen die Tagesordnung und das Protokoll vom 24. November 2009 wurden keine Einwände erhoben, es gilt als genehmigt.     1 Bauantrag Die Fa. Jura Automobile, Hauptstr. 31, Pettendorf, stellt einen Antrag auf Anbringung von zwei Werbetafeln für Automobile, an einem Lagergebäude in Buchhausen Nr. 3, Flur-Nr. 387, Gem. Raitenbuch. Sie sind darauf ausgerichtet, die Aufmerksamkeit der Autobahnbenutzer auf sich zu ziehen. Die Autobahn ist ca. 120 m davon entfernt. Die Werbefläche ist ca. 6 m lang und 2,20 m hoch. Die Buchstaben dürfen max. 120 cm hoch sein und müssen in dunklen Farbtönen gehalten werden. Die Einverständnisse des Grundstückseigentümers Edenharter und der Autobahndirektion Südbayern liegen vor.   Beschluss: Dem Plan zur Anbringung zweier Werbetafeln in der beschriebenen Form wird zugestimmt.                   13 gegen 0 Stimmen 2 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Der Markt Lupburg beabsichtigt die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Solaranlage Prünthal“. Auf einer Fläche von ca. 5,1 ha soll eine PV-Bodenanlage mit einer Leistung von ca. 2,3 MW errichtet werden. Das zu bebauende Feld liegt am nördl. Ortsrand von Prünthal, nördl. der Kreisstr. NM 32, aus Ri. Granswang gesehen, vor dem Ortsbeginn rechts.   Beschluss: Der Markt Hohenfels erhebt keine Einwände gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solaranlage Prünthal“ durch den Markt Lupburg.           13 gegen 0 Stimmen 3 Jugendförderung Beratung und Beschluss über die Anzahl und Höhe der Förderung je Jugendlicher an die Vereine. Sieben Vereine haben 239 Jugendliche gemeldet.   Marktrat Birgmeier schlägt vor, ab 2010 die Jugendfeuerwehren auch in die Förderung mit aufzunehmen.   Beschluss: Die Vereine erhalten, wie auch schon im Vorjahr, 10 Euro je gemeldeter/m Jugendlicher/n zur Unterstützung der Jugendarbeit. Ab 2010 sollen die Jugendfeuerwehr mit einbezogen werden.                   13 gegen 0 Stimmen 4 FW-Haus Markstetten Das Gewerk Innenputz wurde ausgeschrieben. Fünf Firmen wurden zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Drei Firmen haben abgegeben. Günstigster Bieter ist die Fa. Eichenseer, Dallackenried, für eine Bruttosumme von5.593 Eurofür den Innenputz in der Kalk-Gips-Ausführung, ohne Deckenputz, der nicht erforderlich ist. Die Ausführung in Kalk würde928,20 Euromehr kosten. Die Fa. Pirzer, Markstetten hat die Leistung für6.099,05 Euroangeboten. Kalkputz würde1.646,01 Euromehrkosten. Die Fa. Landfried, hat für6.474,79 Euroangeboten. Mehrpreis für Kalkputz1.748,11 Euro. Beschluss: Das Gewerk Innenputz, ohne Deckenputz, in der Kalk-Gips-Ausführung wird an die Fa. Eichenseer für eine Bruttosumme von 5.593 Euro vergeben.                       13 gegen 0 Stimmen 5 Wünsche, Anträge, Bekanntgaben Einladung Weihnachtskonzert Kolping-Jugend Blaskapelle am 26.12.2008, 17.00 Uhr, in der Pfarrkirche St. Ulrich Einladung Dorferneuerung Großbissendorf, Freitag, 15.01.2010, Gasthaus Zum Linka; Einladung geht an alle Haushalte zusammen mit dem Mitteilungsblatt   Informationen: ·         Eingabeplanung Rathausneubau o   Dachneigung wurde von 30 auf 36 Grad erhöht; Eingabeplanung wurde am 14.12.09 beim LRA abgegeben, Nachbarn haben unterschrieben ·         Antrag auf Nachmittagsbetreuung in der Grundschule o   Staatl. Schulamt hat rechtliche Grundlagen übermittelt; wichtigstes lag der Sitzungsladung bei; es sind noch die Verpflichtung und die Kosten zum Schultransport zu klären, dürfte bis zur nächsten Sitzung vorliegen ·         Antrag auf Konzeptentwicklung zur Verlegung des Kindergartens in die Schule o   Gespräche mit Kirchenverwaltung, Pfarrer und Kindergartenleitung haben stattgefunden; gesetzliche Vorgaben bzgl. notwendiger Räumlichkeiten sind angefordert, Kostenaufstellung ist in Arbeit, alle Fakten dürften bis zur nächsten Sitzung vorliegen ·         Ergebnis der Nachverhandlungen über den Wegebau Effersdorf - Hitzendorf o   Tel. Nachfrage Hr. Stahl, Förderung nur, wenn Weg durchgängig öffentlich verfügbar ist und der Ausbau der Einstreudecke bei einer Schotterdecke erfolgt, nächste Sitzung   ·         gemeindlicher Tresorverkauf o   alter Tresor wird an Meistbietenden verkauft; Inserat ins Mitteilungsblatt oder über eBay ·         notwendige Sirenenumbauten o   Rathaussirene aufs Schulhaus, elektronisch, ca. 5.000 Euro, Verbesserungsvorschläge für Großbissendorf und Raitenbuch sind beauftragt; Umsetzung in Markstetten aufs neue Feuerwehrhaus ist ebenfalls beauftragt; ·         Kostenabschluss Marktplatzgestaltung o   Baukosten geprüft knapp 166.000 Euro, ca. 14.400 Euro oder 8 % unter den geschätzten Kosten von 180.000 Euro; ca. 186.000 Euro Gesamtkosten (inkl. Nebenkosten); abzgl. in Aussicht gestellter Förderung von knapp 100.000 Euro, verbleiben für den Markt ca. 86.000 Euro; ·         Standortkonzept über Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet ist fertig und liegt vor; Vorstellung und Beschluss in der nächsten Sitzung   ·         Die Spende in Höhe von 75 Euro von der Fa. Heißgetränke - Obwandner soll an die Soldaten- und Kriegerkameradschaft weiter gegeben werden.   Wünsche und Anregungen:   Marktrat Seibold regt an, das Banner am Anwesen Marktplatz 7 zu entfernen. Mit den Besitzern der Gebäude am Marktplatz soll nächstes Jahr nochmals verhandelt werden.   Marktrat Vogl weist auf das Problem mit dem Defibrilator hin. Er schlägt als neuen Standort das neue Rathaus vor.                                                                               13 gegen 0 Stimmen