Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 15 des Marktgemeinderates Hohenfels am 06. Oktober 2009 in Hohenfels um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Sämtliche 15 Mitglieder waren ordnungsgemäß eingeladen.
Vorsitzender war: 1. Bgm. Bernhard Graf
Schriftführer war: Reiner Hirschmann
Anwesend waren:
Dietmar Feuerer, Karl Herrmann, Georg Karl, Josef Metz, Rudolf Seibold, Reinhold Kollroß, Heinrich Boßle, Volker Kotzbauer, Bernhard Birgmeier, Albert Vogl, Karin Dechant, Martha Girullis, Alfons Moser
Außerdem war anwesend:
Entschuldigt abwesend waren: Michael Böhm
Unentschuldigt abwesend waren:
Beschlussfähigkeit war gegeben.
|
TOP
|
Thema
|
Sachverhaltsdarstellung
|
Abst. Erg.
|
|
|
|
Bgm. Graf stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Gegen die Tagesordnung und das Protokoll vom 08. September 2009 wurden keine Einwände erhoben, es gilt als genehmigt.
|
|
|
1
|
Skateranlage
|
Vortrag:
Für die jungen Skater soll eine sog. Mini Pipe angeschafft werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf ca. 6.680 Euro netto. Haushaltsmittel hierfür sind vorgesehen.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein solches Sportgerät in dem o.g. Preisrahmen zu beschaffen.
.
|
14 gegen 0
Stimmen
|
|
2
|
Rechnungsprüfung 2008
|
Vortrag:
Die Rechnungsprüfung für das Jahr 2008 wurde von den MR Vogl und Böhm durchgeführt. MR Vogl trägt den Bericht vor.
Beschluss:
Die Jahresrechnung 2008 wurde am 22.09.2009 durch den vom Marktgemeinderat bestellten Rechnungsprüfungsausschuss örtlich geprüft und eine Niederschrift wurde aufgenommen. In der Sitzung vom 10.02.2009 wurde die Jahresrechnung 2008 gem. Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.
Die Jahresrechnung 2008 wurde am 22.09.2009 örtlich geprüft. Aufgrund der örtlichen Rechnungsprüfung wird zu der Jahresrechnung 2008 gem. Art. 102 Abs. 4 GO Entlastung erteilt.
Beschluss:
Die im Haushaltsjahr 2008 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gem. Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.
.
|
14 gegen 0
Stimmen
14 gegen 0
Stimmen
|
|
3
|
Sanierung Grundschule
|
Vortrag:
Um im nächsten Jahr in den Kreis der förderfähigen Projekte aufgenommen zu werden, ist es notwendig, einen Antrag auf vorzeitigen Baubeginn mit den dadurch verbundenen Risiken für den Markt Hohenfels zu stellen.
Beschluss:
Der Markt Hohenfels stellt bei der Regierung der Oberpfalz einen Antrag auf vorzeitigen Baubeginn bei der Sanierung der Grundschule. Die Risiken in Bezug auf die Förderung, die mit einer Zusage zum vorzeitigen Baubeginn verbunden sind, sind dem Markt bekannt und werden akzeptiert.
|
14 gegen 0
Stimmen
|
|
4
|
FW-Haus Markstetten
|
Vortrag:
Die Auswertung der vier Angebote für das Gewerk Sektionaltor ergab als günstigsten Anbieter die Fa. Karl Spangler, Hohenfels, für einen Betrag von 3.268,93 Euro brutto. Der nächste Bieter lag bei einer Summe von 3.408,16 Euro.
Beschluss:
Das Gewerk Sektionaltor wird an die Fa. Karl Spangler, Hohenfels, für einen Betrag von 3.268,93 Euro brutto, vergeben.
Vortrag:
Die Auswertung der vier Angebote für die Gewerke Heizung und Sanitär ergab als günstigsten Anbieter die Fa. Neumeier, Hohenfels, für einen Betrag von 20.116,27 Euro brutto. Der nächste Bieter lag bei einer Summe von 20.482,07 Euro.
Beschluss:
Das Gewerk Heizung und Sanitär wird an die Fa. Neumeier, Hohenfels, für einen Betrag von 20.116,27 Euro brutto, vergeben.
|
14 gegen 0
Stimmen
14 gegen 0
Stimmen
|
|
5
|
Wünsche, Anträge, Bekanntgaben
|
- Ein Antrag an das Straßenbauamt Regensburg auf Errichtung einer Schutzplanke zum Schutz der Fußgänger neben der ST 2234, von Unterlinder bis zur ETA, wurde aufgrund der aktuellen Verkehrsunfälle gestellt.
· Wegen der notwendigen Sanierung der 75-m-Laufbahn und der Sprunggrube am Schulsportplatz teilte die Regierung der Oberpfalz auf Anfrage mit, dass es neuerdings nicht mehr erforderlich wäre, bei einer Schule mit weniger als 8 Klassen eine Schulsportanlage zu unterhalten. Der Umfang der Sanierung wird noch festgelegt. Sie soll am besten im Zusammenhang mit der Sanierung des Galgenbergweges und des Hartplatzes, evtl. im kommenden Jahr, erfolgen.
· Email von US-Army: vom 7.-22.10. finden verstärkt Hubschrauberflüge am TrÜbPl wegen der Vorbereitung eines Kosovo Einsatzes statt
Marktrat Vogl wünscht, dass Marktfahnen zum Verkauf an die Bürger angeschafft werden sollten. Der Bürgermeister schlägt vor, dass bei ausreichender Anzahl von Interessenten der Markt eine Sammelbestellung aufgeben könnte. Der Preis für eine Fahne liegt bei ca. 250 Euro. Grundsätzlich kann aber jeder selbst beim Hersteller bestellen.
Markträtin Dechant macht darauf aufmerksam, dass die Büsche bei der Sebastianskirche von der Gemeinde zurückgeschnitten werden sollten.
Die Bank beim Ortsausgang (Richtung Rohrbach) sollte auf die Seite vom Radweg umgesetzt werden.
Marktrat Moser macht darauf aufmerksam, dass im Treppenbereich beim Keltensaal die Fugen defekt sind und im Behinderten-WC das Handwaschbecken nicht geht.
In Gunzenhof wurde das Lichthäuschen abgebaut, seither klagt ein Anwohner über Lärmbelästigung von der Autobahn.
Bgm. Graf antwortet, dass die Angelegenheit bereits im letzten Jahr mit der Autobahndirektion besprochen und keine Möglichkeit zur Abhilfe gefunden werden konnte.
Marktrat Boßle fragt nach dem Kreuzweg im Friedhof. Bgm. Graf antwortet, dass der Auftrag bereits erteilt wurde.
Weiter erkundigt er sich nach dem Termin für die Dorferneuerung in Großbissendorf. Bgm. Graf erklärt, dass heuer noch ein Termin in Absprache mit dem Amt für Ländliche Entwicklung gesucht wird. Ein Vertreter dieser Behörde soll bei der Auftaktveranstaltung anwesend sein.
Marktrat Herrmann weist darauf hin, dass für die FFW Hohenfels drei Zuschüsse zum Führerscheinerwerb genehmigt wurden. In der Marktratssitzung, in welcher der Beschluss für den Zuschuss gefallen ist, wurde nur über einen gesprochen.
Marktrat Birgmeier übergibt einen schriftlichen Antrag, der in die Tagesordnung der nächsten Sitzung aufgenommen werden soll. Es geht um die Einrichtung einer freiwilligen Mittagsbetreuung in der Grundschule Hohenfels bei Unterschreitung der gesetzlich geforderten förderfähigen Mindesteilnehmern von 12 Schülern.
Marktrat Kollroß lädt die Markträte für den 14. November 2009 zu einer Benefizveranstaltung der VTG Hohenfelser Land und des VdK Ortsverband in den Keltensaal ein. Der Gewinn geht an den Kindergarten.
|
|
|
